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Abschnitt C



Der Vertragsabschluss


1 Abschluss des Arbeitsvertrages - arbeitsrechtliche Grundlagen
1.1 Zustandekommen eines Arbeitsvertrags
1.2 Formvorschriften beim Abschluss eines Arbeitsvertrags
1.3 Widerrufsrecht des Arbeitnehmers?


2 Die Dokumentationspflichten des Nachweisgesetzes
2.1 Regelungen des Nachweisgesetzes
2.2 Mindestinhalt der Niederschrift
2.3 Muster für eine Niederschrift nach dem Nachweisgesetz
2.4 Folgen der Missachtung der Nachweispflicht


3 Pflichten der Parteien im Rahmen des Vertragsabschlusses
3.1 Aufklärungspflichten
3.2 Verbot der Diskriminierung
3.3 Verpflichtung zur Einstellung eines Bewerbers


4 Inhalt des Arbeitsvertrages
4.1 Rechtliche Grenzen bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen
4.2 Kontrolle von Arbeitsverträgen nach den Regelungen zur Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen
4.3 Voraussetzungen der AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen
4.4 Wie ausführlich sollen Arbeitsverträge sein?
4.5 Checkliste rechtlicher Grenzen für einzelvertragliche Regelungen


5 Einzelne Vertragsklauseln
5.1 Parteien des Arbeitsvertrags
5.2 Beginn und Dauer des Arbeitsverhältnisses, Probezeit
5.3 Beschreibung des Aufgabengebiets
5.4 Dienstsitz/Arbeitsort
5.5 Arbeitszeit
5.6 Vergütung
5.7 Sonstige Leistungen des Arbeitgebers
5.8 Dienstwohnung
5.9 Dienstwagenregelung
5.10 Spesenregelung
5.11 Entgeltfortzahlung bei Arbeitsverhinderung
5.12 Urlaub
5.13 Nebentätigkeit
5.14 Wettbewerbsverbot
5.15 Rechte an Arbeitsergebnissen
5.16 Pensionszusagen
5.17 Beendigung des Arbeitsverhältnisses
5.18 Verschwiegenheitsverpflichtung
5.19 Verjährung/Ausschlussfristen
5.20 Vertragsstrafenregelung
5.21 Verhalten im Betrieb
5.22 Bezugnahme auf Tarifverträge
5.23 Benutzung von Informationstechnologien
5.24 Erklärung zur Verarbeitung personenbezogener Daten
5.25 Schlussbestimmungen


6 Mängel des Vertragsschlusses
6.1 Nichtigkeitsgründe
6.2 Anfechtungsgründe
6.3 Formen und Fristen bei der Anfechtungserklärung
6.4 Folgen der Nichtigkeit oder Anfechtung des Arbeitsverhältnisses


7 Die Rechte des Betriebsrats bei der Einstellung


8 Abschluss des Arbeitsvertrages - sozialversicherungsrechtliche Hinweise
8.1 Beginn der Versicherungspflicht
8.2 Versicherungspflichtige Beschäftigung
8.3 Versicherungsfreie Beschäftigte
8.4 Eintritt der Versicherungsfreiheit
8.5 Geringfügige Beschäftigung
8.6 Gleitzone (Midi-Jobs)
8.7 Pflichten des Arbeitgebers gegenüber der Krankenkasse


9 Abschluss eines Arbeitsvertrages - steuerrechtliche Hinweise
9.1 Beginn der Steuerpflicht
9.2 Vom Arbeitnehmer anzufordernde Unterlagen
9.3 Nettolohnvereinbarung
9.4 Besonderheiten der Lohnsteuer
9.5 Hilfe in Zweifelsfällen


Arbeit und Arbeitsrecht



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